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Fall Kneubühl: Bundesgericht weist Beschwerde ab

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Die Beschwerde von Peter Hans Kneubühl gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Bern vom 20. November 2013 wird vom Bundesgericht abgewiesen. Es bleibt damit bei der angeordneten stationären therapeutischen Massnahme. Der Beschwerdeführer hatte sich im September 2010 mit Waffengewalt gegen die...

Die Beschwerde von Peter Hans Kneubühl gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Bern vom 20. November 2013 wird vom Bundesgericht abgewiesen. Es bleibt damit bei der angeordneten stationären therapeutischen Massnahme. Der Beschwerdeführer hatte sich im September 2010 mit Waffengewalt gegen die Versteigerung seines Hauses gewehrt.

Öffentliche Versteigerung vorgesehen

Am 8. September 2010 war eine Besichtigung einer Liegenschaft in Biel im Hinblick auf deren öffentliche Versteigerung vorgesehen. Peter Hans Kneubühl verschanzte sich in seinem Haus. Jeder Kontaktversuch seitens der Polizei scheiterte. In den folgenden Tagen feuerte er insgesamt mindestens acht Schüsse ab. Einen Polizisten verfehlte er knapp, einen anderen verletzte er schwer am Kopf.

Am 20. November 2013 stellte das Obergericht des Kantons Bern fest, dass Peter Hans Kneubühls Verhalten die Straftatbestände der versuchten vorsätzlichen Tötung und der Gefährdung des Lebens zum Nachteil von mehreren Polizeibeamten erfüllte, er jedoch bei diesen Taten nicht schuldfähig war. Das Gericht ordnete eine stationäre therapeutische Massnahme an. Zudem entschied es über die Kosten für die amtliche Verteidigung.

Kneubühls Beschwerde

Peter Hans Kneubühl beschwerte sich dagegen beim Bundesgericht. Dieses weist die Beschwerde ab, soweit es darauf eintritt. Es erachtet die Rüge, die Vorinstanz habe den Sachverhalt willkürlich festgestellt, als weitgehend ungenügend begründet und im Übrigen unberechtigt. Die von der Verfahrensleitung des Obergerichts angeordnete amt liche Verteidigung wird vom Bundesgericht ebenfalls nicht beanstandet, weil nach der Strafprozessordnung ein Beschuldigter bei freiheitsentziehenden Massnahmen zwingend verteidigt sein muss.

Wenn die beschuldigte Person selber keine Verteidigung bestimmt, wird ihr eine amtliche Verteidigung beigegeben. Die Beschwerde wird dementsprechend auch abgewiesen, als verlangt wird, das vorinstanzliche Urteil sei, soweit es sich auf Handlungen des amtlichen Verteidigers beziehe, als ungültig zu erklären.

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