Die JUSO Schweiz hatten 2010 im Zusammenhang mit ihrer "1:12-Initiative" eine Fotomontage veröffentlicht. Das Bild zeigt die Köpfe von Daniel Vasella, Brady Dougan und Oswald Grübel auf unbekleideten Männerkörpern, wobei der Schambereich bedeckt bleibt. Unter den drei nackten Männern steht der...
Die JUSO Schweiz hatten 2010 im Zusammenhang mit ihrer "1:12-Initiative" eine Fotomontage veröffentlicht. Das Bild zeigt die Köpfe von Daniel Vasella, Brady Dougan und Oswald Grübel auf unbekleideten Männerkörpern, wobei der Schambereich bedeckt bleibt. Unter den drei nackten Männern steht der Text: "Abzocker, zieht euch warm an!".
Das Bundesgericht weist die Beschwerde von Daniel Vasella ab und bestätigt den Entscheid des Aargauer Obergerichts, wonach die Bildmontage seine Persönlichkeit nicht in widerrechtlicher Weise verletzt.
Mit milderem Massstab beurteilt
Die II. zivilrechtliche Abteilung hält in ihrem Urteil fest, dass Daniel Vasella durch das Bild in seinem beruflichen und gesellschaftlichen Ansehen herabgesetzt wird, auch wenn es sich erkennbar um eine Fotomontage handelt. Diese Persönlichkeitsverletzung ist allerdings nicht widerrechtlich, da es sich bei der Publikation um Satire handelt, für die im Rahmen des Rechts auf freie Meinungsäusserung erweiterte Grenzen gelten. Im konkreten Fall wird das Mass des Zulässigen nicht überschritten. Bei der ent - sprechenden Interessenabwägung fällt ins Gewicht, dass die Veröffentlichung im Rahmen einer politischen Auseinandersetzung über eine Volksinitiative erfolgte. Weil der Meinungsäusserungsfreiheit im demokratischen Rechtsstaat eine besondere Bedeutung zukommt, werden Ehrverletzungen in der politischen Auseinandersetzung nach einem etwas milderen Massstab beurteilt.
Berücksichtigt werden muss zudem, dass der politische Diskurs über rasant ansteigende Gehälter des obersten Kaders in den letzten Jahren zunehmend heftig geführt wurde und im Brennpunkt des öffentlichen Interesses steht. Weiter hat sich Daniel Vasella verschiedentlich im Zusammenhang mit der Thematik der Spitzenlöhne geäussert und sich damit bis zu einem gewissen Grad selbst ins Blickfeld der betreffenden Diskussion gerückt. Insgesamt erscheint damit die Darstellung von Daniel Vasella, die nicht auf ihn als Privatperson, sondern als Bezüger eines Spitzengehalts abzielt, gerade noch tolerierbar.
Das Bundesgericht weist die Beschwerde von Daniel Vasella ab und bestätigt den Entscheid des Aargauer Obergerichts, wonach die Bildmontage seine Persönlichkeit nicht in widerrechtlicher Weise verletzt.
Mit milderem Massstab beurteilt
Die II. zivilrechtliche Abteilung hält in ihrem Urteil fest, dass Daniel Vasella durch das Bild in seinem beruflichen und gesellschaftlichen Ansehen herabgesetzt wird, auch wenn es sich erkennbar um eine Fotomontage handelt. Diese Persönlichkeitsverletzung ist allerdings nicht widerrechtlich, da es sich bei der Publikation um Satire handelt, für die im Rahmen des Rechts auf freie Meinungsäusserung erweiterte Grenzen gelten. Im konkreten Fall wird das Mass des Zulässigen nicht überschritten. Bei der ent - sprechenden Interessenabwägung fällt ins Gewicht, dass die Veröffentlichung im Rahmen einer politischen Auseinandersetzung über eine Volksinitiative erfolgte. Weil der Meinungsäusserungsfreiheit im demokratischen Rechtsstaat eine besondere Bedeutung zukommt, werden Ehrverletzungen in der politischen Auseinandersetzung nach einem etwas milderen Massstab beurteilt.
Berücksichtigt werden muss zudem, dass der politische Diskurs über rasant ansteigende Gehälter des obersten Kaders in den letzten Jahren zunehmend heftig geführt wurde und im Brennpunkt des öffentlichen Interesses steht. Weiter hat sich Daniel Vasella verschiedentlich im Zusammenhang mit der Thematik der Spitzenlöhne geäussert und sich damit bis zu einem gewissen Grad selbst ins Blickfeld der betreffenden Diskussion gerückt. Insgesamt erscheint damit die Darstellung von Daniel Vasella, die nicht auf ihn als Privatperson, sondern als Bezüger eines Spitzengehalts abzielt, gerade noch tolerierbar.