Kongress ACCPUF vom 3. bis 7. Juni in Lausanne

Am kommenden 3. Juni treffen in Lausanne rund 100 Teilnehmer zum dreijährlich stattfindenden Kongress der ACCPUF ein. Die Konferenz unter dem Titel "La suprématie de la constitution" wird vom Schweizerischen Bundesgericht organisiert und durchgeführt. Zahlreiche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesgerichts helfen bei der Durchführung des Anlasses mit.

Im Rahmen der Eröffnungsfeier vom 4. Juni wird neben anderen Frau Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga eine Ansprache halten. Während der Konferenz finden Arbeitssitzungen der Vertreter der beteiligten Gerichte, die Generalversammlung sowie Sitzungen der Organe der ACCPUF statt. Der Kongress dauert bis zum 7. Juni und wird von einem Rahmenprogramm ergänzt, das auch einen Besuch des Bundeshauses in Bern vorsieht.

Das Bundesgericht wurde 1997 in die ACCPUF aufgenommen

Die ACCPUF wurde 1997 gegründet; heute gehören ihr 45 Verfassungsgerichte aus Afrika, Europa, Amerika und Asien an; drei weitere Verfassungsgerichte haben Beobachterstatus. Gemäss den Statuten der ACCPUF können Institutionen aus Ländern aufgenommen werden, in denen die französische Sprache verwendet wird und die - unabhängig von ihrer konkreten Bezeichnung - in letzter Instanz über "Streitigkeiten zur Vereinbarkeit mit der Verfassung" entscheiden. ACCPUF hat zum Ziel, durch die Entwicklung der Beziehungen unter den beteiligten Gerichten die Rechtsstaatlichkeit zu fördern.

Eine Mitgliedschaft bei der ACCPUF beinhaltet keinerlei Bestrebungen zur Änderung der aktuellen Überprüfungsbefugnisse der beteiligten Gerichte in Verfassungsfragen. Das Bundesgericht wurde 1997 in die ACCPUF aufgenommen. Aktuell wird die Vereinigung von Herr Mohamed Achargui präsidiert, dem Präsidenten des Verfassungsrates des Königreichs Marokko, wo 2012 der letzte Kongress der ACCPUF stattgefunden hat. Dabei wurde dem Bundesgericht das erste Vizepräsidium des Büros der ACCPUF und die Ausrichtung des nun stattfindenden Kongresses übertragen.