Im vergangenen Jahr haben die Strassenbenützer wiederum die Strasseninfrastruktur und einen Grossteil der neuen Schieneninfrastruktur bezahlt. Die Gesamteinnahmen des Bundes aus Strassen- und Autosteuern beliefen sich auf nahezu 9,2 Milliarden Franken. Das entsprach rund 300 Millionen Franken...
Im vergangenen Jahr haben die Strassenbenützer wiederum die Strasseninfrastruktur und einen Grossteil der neuen Schieneninfrastruktur bezahlt. Die Gesamteinnahmen des Bundes aus Strassen- und Autosteuern beliefen sich auf nahezu 9,2 Milliarden Franken. Das entsprach rund 300 Millionen Franken weniger als 2012.
Die Steuern, die der Bund auf dem Treibstoff (Mineralölsteuer), der Einfuhr von Fahrzeugen (Automobil-steuer, Zollerträge), der Benützung des helvetischen Strassennetzes (LSVA, Autobahnvignette) sowie auf den Umsätzen aus dem Verkauf von Treibstoffen, Fahrzeugen und Fahrzeugbestandteilen (Mehrwertsteuer) erhebt, haben im Jahr 2013 fast 9,2 Milliarden Franken betragen. Das ist nicht ganz ein Sechstel der gesamten Fiskaleinnahmen des Bundes.
Einnehmen, aber nicht gleich investieren
Bereits in der Vergangenheit eingenommen, jedoch nicht ausgegeben, sondern in der "Strassenkasse" gehortet, hat der Bund jene 2,6 Milliarden Franken (2008) bzw. jene 850 Millionen Franken (2011) an zweckgebundenen Strassengeldern, die er in den vorgenannten Jahren dem Infrastrukturfonds (IF) gutgeschrieben hatte. Von dieser Gutschrift verwendete der Bund im vergangenen Jahr rund 141 Millionen Franken. Insgesamt standen ihm 2013 demnach eigentlich rund 9,3 Milliarden Franken an Strassen- und Autosteuern zur Verfügung.
Über 41 Prozent (3,84 Mrd. Franken) dieser Summe sind via allgemeine Bundeskasse irgendwelchen Aufgaben, d.h. ohne Zweckbindung, zugutegekommen. Bloss zirka 30,5 Prozent (2,84 Mrd. Franken) wurden für Strassenaufgaben wie z.B. den Unterhalt, Betrieb und Ausbau von Nationalstrassen verwendet. Annähernd 19,5 Prozent (1,8 Mrd. Franken) sind hingegen in die Finanzierung der Eisenbahngrossprojekte (FinöV) - Neue Eisenbahn-Alpentransversalen (NEAT), Bahn 2000 bzw. ZEB, Lärmschutzmassnahmen, Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Hochgeschwindigkeitsnetz (HGV) -, sowie in Schienen-infrastrukturen in Agglomerationen investiert und unter dem Titel "Ungedeckte Kosten des Schwerverkehrs" ebenfalls für die Bahninfrastruktur ausgegeben worden. Über fünf Prozent (493 Mio. Franken) gingen in Form von LSVA-Erträgen an die Kantone. Von rund vier Prozent (372 Mio. Franken) profitierten Schutzmassnahmen (Umwelt, Landschaft und Naturgefahren) sowie Forschung, Verwaltung und Diverses.
IF kommt zum sechsten Mal zum Tragen
Das sechste Mal zum Tragen kam der IF: Dieser wird aus zweckgebundenen Strassengeldern gespeist und schüttete 2013 insgesamt rund 1'166 Millionen Franken aus - davon 827 Millionen für Aufgaben im Zusammenhang mit dem Strassenverkehr und 339 Millionen für Schienen-Agglo-Projekte. Trotz der bereits erwähnten Entnahme von total 3,45 Milliarden Franken aus der Rückstellung der Spezialfinanzierung Strassenverkehr (SFSV), um den IF zu alimentieren, haben die SFSV Ende des vergangenen Jahres noch immer gut zwei Milliarden Franken und der Infrastrukturfonds 1,6 Milliarden Franken an Reserven ausgewiesen.
Fazit: Die Strassenbenützer (Automobilisten, Motorradfahrer und Transporteure) finanzieren nicht nur die eigentliche Strasseninfrastruktur, sondern leisten darüber hinaus einen erheblichen Beitrag an die Bereit-stellung der neuen Eisenbahninfrastruktur. Ein grosser Teil der Strassen- und Autosteuern ist gemäss Bundes-verfassung allerdings nicht zweckgebunden. Die Strassenbenützer trugen deshalb auch 2013 in beträchtlichem Ausmass dazu bei, den Bundeshaushalt zu entlasten.
Die Steuern, die der Bund auf dem Treibstoff (Mineralölsteuer), der Einfuhr von Fahrzeugen (Automobil-steuer, Zollerträge), der Benützung des helvetischen Strassennetzes (LSVA, Autobahnvignette) sowie auf den Umsätzen aus dem Verkauf von Treibstoffen, Fahrzeugen und Fahrzeugbestandteilen (Mehrwertsteuer) erhebt, haben im Jahr 2013 fast 9,2 Milliarden Franken betragen. Das ist nicht ganz ein Sechstel der gesamten Fiskaleinnahmen des Bundes.
Einnehmen, aber nicht gleich investieren
Bereits in der Vergangenheit eingenommen, jedoch nicht ausgegeben, sondern in der "Strassenkasse" gehortet, hat der Bund jene 2,6 Milliarden Franken (2008) bzw. jene 850 Millionen Franken (2011) an zweckgebundenen Strassengeldern, die er in den vorgenannten Jahren dem Infrastrukturfonds (IF) gutgeschrieben hatte. Von dieser Gutschrift verwendete der Bund im vergangenen Jahr rund 141 Millionen Franken. Insgesamt standen ihm 2013 demnach eigentlich rund 9,3 Milliarden Franken an Strassen- und Autosteuern zur Verfügung.
Über 41 Prozent (3,84 Mrd. Franken) dieser Summe sind via allgemeine Bundeskasse irgendwelchen Aufgaben, d.h. ohne Zweckbindung, zugutegekommen. Bloss zirka 30,5 Prozent (2,84 Mrd. Franken) wurden für Strassenaufgaben wie z.B. den Unterhalt, Betrieb und Ausbau von Nationalstrassen verwendet. Annähernd 19,5 Prozent (1,8 Mrd. Franken) sind hingegen in die Finanzierung der Eisenbahngrossprojekte (FinöV) - Neue Eisenbahn-Alpentransversalen (NEAT), Bahn 2000 bzw. ZEB, Lärmschutzmassnahmen, Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Hochgeschwindigkeitsnetz (HGV) -, sowie in Schienen-infrastrukturen in Agglomerationen investiert und unter dem Titel "Ungedeckte Kosten des Schwerverkehrs" ebenfalls für die Bahninfrastruktur ausgegeben worden. Über fünf Prozent (493 Mio. Franken) gingen in Form von LSVA-Erträgen an die Kantone. Von rund vier Prozent (372 Mio. Franken) profitierten Schutzmassnahmen (Umwelt, Landschaft und Naturgefahren) sowie Forschung, Verwaltung und Diverses.
IF kommt zum sechsten Mal zum Tragen
Das sechste Mal zum Tragen kam der IF: Dieser wird aus zweckgebundenen Strassengeldern gespeist und schüttete 2013 insgesamt rund 1'166 Millionen Franken aus - davon 827 Millionen für Aufgaben im Zusammenhang mit dem Strassenverkehr und 339 Millionen für Schienen-Agglo-Projekte. Trotz der bereits erwähnten Entnahme von total 3,45 Milliarden Franken aus der Rückstellung der Spezialfinanzierung Strassenverkehr (SFSV), um den IF zu alimentieren, haben die SFSV Ende des vergangenen Jahres noch immer gut zwei Milliarden Franken und der Infrastrukturfonds 1,6 Milliarden Franken an Reserven ausgewiesen.
Fazit: Die Strassenbenützer (Automobilisten, Motorradfahrer und Transporteure) finanzieren nicht nur die eigentliche Strasseninfrastruktur, sondern leisten darüber hinaus einen erheblichen Beitrag an die Bereit-stellung der neuen Eisenbahninfrastruktur. Ein grosser Teil der Strassen- und Autosteuern ist gemäss Bundes-verfassung allerdings nicht zweckgebunden. Die Strassenbenützer trugen deshalb auch 2013 in beträchtlichem Ausmass dazu bei, den Bundeshaushalt zu entlasten.