Die Transportpolizei der SBB sorgt in Schweizer Bahnhöfen und öffentlichen Verkehrsmitteln verschiedener Schweizer Transportunternehmungen für Sicherheit und Ordnung. Dabei arbeitet sie eng mit den Polizeikorps und den zuständigen Behörden der Kantone zusammen. Bislang hat die SBB Transportpolizei mit 13 Kantonen Vereinbarungen getroffen, um die Zusammenarbeit verbindlich zu regeln. Aufgrund der bisher positiven Erfahrungen geht nun auch die Polizei Kanton Solothurn mit der SBB Transportpolizei eine Kooperation ein.
In der Basisvereinbarung ist vertraglich vereinbart, dass bei gemeinsamen Einsätzen und Aktionen die Polizei Kanton Solothurn die Einsatzleitung übernimmt. Geregelt wird auch der Informationsaustausch, die Amts- und Rechtshilfe, die gegenseitige Unterstützung im Präventionsbereich und die sicherheits- und gerichtspolizeiliche Zusammenarbeit bei der Strafverfolgung.
Anpassung des Vertrags
Zu diesem Zweck haben die Kommandanten Thomas Zuber (Polizei Kanton Solothurn) und Jürg Monhart (SBB Transportpolizei) am 22. September 2016 eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet. Diese soll den Polizistinnen und Polizisten beider Korps Sicherheit vermitteln, indem sie die jeweiligen Kompetenzen klar regelt.
Für eine erfolgreiche Zusammenarbeit wurde der Vertrag den Bedürfnissen des Kantons Solothurn angepasst. Damit sollen die Effizienz gesteigert und rechtliche Unsicherheiten vermieden werden. Die Weichen für eine erfolgreiche Zusammenarbeit und offene Kommunikation sind damit gestellt. Durch die neue Vereinbarung kann die Kantonspolizei Solothurn neu gewisse Aufgaben auch an die Transportpolizei delegieren.
Die Sicherheitsstrategie der SBB
Die SBB setzt seit Jahren auf die Strategie "Prävention-Dissuasion-Repression". In der Prävention setzt die SBB mit dem Programm RailFair auf "Vorbeugen durch Mediation - Konfliktvermittlung". Die Dissuasion besteht aus uniformierter Präsenz, dazu kommt Videoüberwachung als technisches Hilfsmittel genutzt. Die Transportpolizei bildet die Repression. Die professionellen Kräfte intervenieren bei Straftaten und sorgen für die Einleitung der nötigen rechtlichen Schritte.