Keiner polarisiert derzeit so heftig wie Donald Trump. Einige Amerikaner können es noch immer nicht glauben und überlegen sich die Zukunft. Derzeit hätten viele Kalifornier nichts lieber als einen Grabenbruch, der den Staat vom Rest des amerikanischen Kontinents abtrennt und in den Pazifik abdriften lässt. Die zweitbeste Lösung wäre eine politische Loslösung Kaliforniens aus den Vereinigten Staaten durch eine Volksabstimmung.
Nach dem Sieg des Republikaners haben Aktivisten im bevölkerungsstärksten Gliedstaat damit begonnen, die Sezession vorzubereiten. Die Gruppierung "Yes California" unterbreitete am Montag dem Justizminister den Entwurf einer entsprechenden Volksinitiative vor. Wenn alles klappt, sollen Kaliforniens StammbürgerInnen schon 2018 über den "Calexit" abstimmen, wie die Sezession an den britischen Brexit anlehnt.
Freiwillige sammeln Unterschriften
"Wir tun es jetzt wegen der überwältigenden Aufmerksamkeit, die wir erhalten", sagte "Yes-California»-Vizechef Marcus Ruiz Evans zur "Los Angeles Times". Gemäss "Breitbart" braucht es 585'407 Unterschriften, damit die Vorlage dem Volk 2018 unterbreitet werden kann. Die nötigen Geldmittel, um diese zusammenzubekommen, hat die Organisation noch nicht. Doch es hätten sich schon 13'000 Freiwillige zum Unterschriftensammeln gemeldet, sagt Evans.
Neben "Yes California" hat auch der bekannte Financier Shervin Pishevar aus dem Silicon Valley eine Volksinitiative für eine Abtrennung Kaliforniens vorgeschlagen. Der Grund dafür ist das Entsetzen vieler BürgerInnen über den Einzug Trumps ins Weisse Haus. Im Vergleich zum letzten Jahr haben in Kalifornien die Demokraten im Vergleich zur letzten Jahr vor vier Jahren an Zuspruch gewonnen. Im 39 Millionen Einwohnern bewohnten Staat wurde Hillary Clinton mit 61,6 Prozent gewählt, ein höherer Anteil als jener Barack Obamas. Trump vereinigte nur 32,8 Prozent der kalifornischen Stimmen auf sich.
"Wir sind eine Nation", sagte Vizegouverneur Gavin Newsomnach der Trump-Wahl. "In so vieler Hinsicht sind wir Amerika. Wir sind nur den anderen voraus." Gouverneur Jerry Brownmachte vor dem Wahltag einen Scherz, als er voraussagte: "Wir werden um Kalifornien eine Mauer bauen müssen, um uns gegen den Rest des Landes zu verteidigen."
Hohe Hürden für eine Abspaltung
In jüngerer Zeit hatten Volksbegehren ähnlicher Art allerdings Mühe, überhaupt auf die Wahlzettel zu kommen. Es scheiterten dieses Jahr Versuche, Kalifornien in sechs Teilstaaten aufzuspalten. Ebenso wie das Ansinnen, die progressiv wählenden westlichen Gliedstaaten Washington, Oregon und Colorado mit Kalifornien zu einem Megastaat zu vereinigen.
Die verfassungsrechtlichen Hürden gegen die Abspaltung eines Gliedstaats sind fast unüberwindbar hoch. Kalifornien kann heute nur mit einem Verfassungszusatz selbständig werden. Dieser benötigt aber die Zustimmung des US-Kongresses und von 38 Gliedstaaten.
"Das wird nicht geschehen – man wird die 38 Gliedstaaten nie finden", sagte der Rechtsprofessor Ronald Rotunda zur Nachrichtenagentur AP. "Die Theorie hinter unserer Verfassung ist seit über 200 Jahren, dass wir zusammen schwimmen oder untergehen."